Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Leistungen

(1) Wir stellen Ihnen für die Dauer des Vertrags eine eigene, von anderen Kunden getrennte Hebby-Instanz (Software als Dienst) mit eigener Datenbank auf einem Server in Frankfurt am Main bereit. Sie nutzen sie über das Portal im Browser und über die MCP-Schnittstelle aus Ihren KI-Agenten (zum Beispiel Claude Code oder Codex). Hebby speichert, verknüpft und findet die Informationen („Erinnerungen“), die Sie und Ihre Agenten dort ablegen. Die Funktionen im Einzelnen beschreibt die Website zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Sprachmodelle nutzen Sie über Ihr eigenes Abo oder Ihren eigenen API-Schlüssel bei einem Anbieter Ihrer Wahl (zum Beispiel Anthropic oder OpenAI). Dieser Vertrag umfasst keine Leistungen dieser Anbieter; Kosten dafür entstehen bei Ihrem Anbieter nach dessen Bedingungen.

(3) Im Tarif „Personal“ nutzt eine Person Hebby. Im Tarif „Business“ wählen Sie bei der Bestellung die Anzahl der Personen („Plätze“); so viele Personen dürfen Hebby für Sie nutzen. Je Person können im Tarif „Personal“ bis zu fünf, im Tarif „Business“ bis zu zehn Agenten auf beliebig vielen Rechnern angebunden werden. Ein Agent gehört immer zu genau einer Person und kann nicht mit anderen geteilt werden. Im Tarif „Business“ können Personen Erinnerungen ihrer Agenten für andere Personen im Team freigeben; Rechte lassen sich je Person und je Agent vergeben.

(4) Die Anzahl der Plätze können Sie während der Laufzeit per E-Mail ändern. Zusätzliche Plätze berechnen wir zum Preis Ihres Abos je Platz; den Betrag und ab wann er gilt, teilen wir Ihnen vor der Änderung per E-Mail mit. Eine Verringerung wirkt zum Ende des laufenden bezahlten Zeitraums. Bei PayPal kann der Zahlungsdienst verlangen, dass Sie die geänderte Menge erneut freigeben.

(5) Wir betreiben, warten und aktualisieren die Software und sichern Ihre Instanz jede Nacht. Eine bestimmte Verfügbarkeit sagen wir nicht zu; wir bemühen uns um einen störungsfreien Betrieb. Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten durch und kündigen längere Wartungen vorher an. Ihre gesetzlichen Rechte bei Mängeln (§ 12) bleiben unberührt.

(6) Hebby befindet sich im Early Access und wird laufend weiterentwickelt. Wir dürfen Hebby ändern, wenn dafür ein triftiger Grund besteht, insbesondere zur Anpassung an neue technische Entwicklungen oder Sicherheitsanforderungen, an geänderte Rechtslage, zur Behebung von Fehlern oder zur Erweiterung von Funktionen, solange die Leistung nach Absatz 1 im Kern erhalten bleibt. Änderungen sind für Sie kostenlos. Beeinträchtigt eine Änderung Ihren Zugang oder die Nutzung mehr als nur unerheblich, informieren wir Sie rechtzeitig vorher klar und verständlich in Textform über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung; als Verbraucher können Sie den Vertrag dann nach § 327r Abs. 3 und 4 BGB innerhalb von 30 Tagen nach der Information oder der Änderung unentgeltlich beenden. Das gilt nicht, wenn Sie die bisherige Fassung ohne Zusatzkosten weiter nutzen können.

(7) Wir stellen die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, damit Hebby vertragsgemäß bleibt, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen; wir spielen sie selbst ein.

(8) Hebby setzt die Grenzen nach Absatz 3 (Personen, Agenten je Person, Rechte) technisch durch. Für die Nutzung brauchen Sie einen aktuellen Browser und für die Agenten einen MCP-fähigen KI-Client.

(9) Support und Beschwerden: per E-Mail an office.weihrauch@gmail.com. Im Tarif „Business“ bearbeiten wir Anfragen bevorzugt. Feste Reaktionszeiten sagen wir nicht zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Tarife auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Im Early Access können Sie mit Bezahlung nur über einen persönlichen Einladungslink bestellen, der für Ihre E-Mail-Adresse gilt. Der Ablauf der Bestellung:

1. Sie wählen Tarif und Zahlungstakt (monatlich oder jährlich), im Tarif „Business“ die Anzahl der Personen, geben Ihre Daten ein und wählen die Zahlungsart.
2. Vor dem Absenden zeigt das Formular Tarif, Preis, Zahlungstakt, Laufzeit und Kündigungsbedingungen. Eingabefehler können Sie bis dahin in den Formularfeldern korrigieren.
3. Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab.
4. Wir schicken Ihnen eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Mit dem Klick bestätigen Sie Ihre E-Mail-Adresse und werden zum Zahlungsdienst (PayPal oder Stripe) geleitet, wo Sie das Abo freigeben.
5. Wir nehmen Ihr Angebot an, indem wir Ihnen die Vertragsbestätigung per E-Mail schicken. Wir schicken sie, sobald der Zahlungsdienst die Freigabe und die erste Zahlung bestätigt hat, und zwar bevor wir Ihr Hebby bereitstellen. Erst damit kommt der Vertrag zustande.

(3) Geben Sie das Abo beim Zahlungsdienst nicht frei oder können wir die Bestellung nicht annehmen (zum Beispiel weil Betrag oder Personenzahl beim Zahlungsdienst nicht mit der Bestellung übereinstimmen), kommt kein Vertrag zustande; bereits gezahlte Beträge erstatten wir unverzüglich.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext. Sie erhalten ihn mit der Vertragsbestätigung (Tarif, Preis, Zahlungsweise, Beginn, Laufzeit, Fassung der Bedingungen, diese Bedingungen mit der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular) per E-Mail. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Bedingungen ist unter www.hebby-memories.com/agb/ abrufbar; frühere Fassungen schicken wir Ihnen auf Anfrage.

(5) Wir haben uns keinen besonderen Verhaltenskodizes unterworfen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise, die bei Ihrer Bestellung auf www.hebby-memories.com/preise/ und im Bestellformular angezeigt werden. Die Early-Access-Preise sind derzeit:

Im Tarif „Business“ ist der Gesamtbetrag je Zahlungszeitraum der Preis je Person mal der Anzahl der Personen, zuzüglich der Umsatzsteuer auf diesen Betrag (Beispiel: 3 Personen monatlich = 29,97 € zzgl. 5,69 € USt. = 35,66 €). Weitere Kosten (etwa Versand- oder Einrichtungskosten) fallen nicht an.

(2) Sie zahlen im Voraus für den jeweiligen Zahlungszeitraum (Monat oder Jahr) als Abo über PayPal oder über Stripe (Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Apple Pay oder Google Pay), soweit das Bestellformular die Zahlungsart für Ihren Tarif anbietet. Die erste Zahlung wird mit der Freigabe beim Zahlungsdienst fällig, jede weitere zu Beginn des nächsten Zahlungszeitraums; der Zahlungsdienst zieht sie automatisch ein. Es gelten zusätzlich die Bedingungen des Zahlungsdienstes zwischen Ihnen und ihm. Bei SEPA-Lastschrift kündigt Stripe den Einzug mit einer Frist von mindestens einem Tag vorher an (verkürzte Vorabankündigung).

(3) Bestandsschutz (Preisgarantie): Der Preis, der bei Ihrer Bestellung angezeigt wurde, gilt für die gesamte Dauer Ihres Vertrags unverändert, auch bei jeder Verlängerung und im Tarif „Business“ auch für später hinzugebuchte Plätze. Spätere Preisänderungen gelten nur für neue Bestellungen. Im Tarif „Personal“ bleibt der Bruttopreis auch bei einer Änderung des Umsatzsteuersatzes gleich; im Tarif „Business“ berechnen wir die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer. Wir kündigen nicht, um den Bestandsschutz zu umgehen, etwa um Ihnen einen Neuabschluss zu einem höheren Preis anzubieten (§ 6 Abs. 1).

(4) Rechnungen stellen wir elektronisch aus und schicken sie per E-Mail, Unternehmern unaufgefordert für jeden Zahlungszeitraum, Verbrauchern auf Anfrage.

§ 4 Zahlungsausfall und Pausierung

(1) Schlägt eine Zahlung fehl, versucht der Zahlungsdienst sie nach seinen Regeln erneut. Bleibt die Zahlung nach dem letzten Versuch aus (bei PayPal im Monatstakt nach zwei fehlgeschlagenen Zahlungen, im Jahrestakt nach der ersten; bei Stripe nach dem letzten Wiederholungsversuch) oder setzt der Zahlungsdienst das Abo aus, dürfen wir Ihr Hebby bis zum Zahlungseingang pausieren (Zurückbehaltungsrecht). Wir informieren Sie darüber per E-Mail.

(2) Während der Pausierung ist Ihr Hebby nicht erreichbar; Ihre Daten bleiben erhalten (§ 11). Der Vertrag endet durch die Pausierung nicht. Sobald die offene Zahlung eingeht, läuft Ihr Hebby automatisch weiter. Bereits fällige Beträge bleiben geschuldet.

(3) Unser Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund (§ 6 Abs. 2) bleibt unberührt. Dauert die Pausierung sechs Monate, endet der Vertrag: Wir kündigen ihn aus wichtigem Grund zum Ablauf der sechs Monate und teilen Ihnen das vorher per E-Mail mit; in derselben E-Mail kündigen wir die Löschung Ihrer Daten an. Geht die offene Zahlung bis dahin ein, läuft Ihr Hebby weiter und die Kündigung entfällt. Für Ihre Daten gilt § 11 Abs. 2 mit der Maßgabe, dass die sechs Monate mit Beginn der Pausierung laufen; gelöscht wird erst nach dem Vertragsende.

§ 5 Laufzeit und Kündigung durch Sie

(1) Der Vertrag beginnt mit dem Vertragsschluss und läuft auf unbestimmte Zeit, bis er gekündigt wird. Er wird je nach gewähltem Takt monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet; der Zahlungszeitraum verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat bzw. ein weiteres Jahr. Eine darüber hinausgehende Mindestlaufzeit gibt es nicht; Ihre Mindestverpflichtung ist der jeweils bezahlte Zahlungszeitraum (ein Monat bzw. ein Jahr).

(2) Sie können jederzeit ohne Kündigungsfrist kündigen. Die Kündigung wirkt zum Ende des laufenden, bereits bezahlten Monats bzw. Jahres; bis dahin können Sie Hebby weiter nutzen. Nennen Sie einen späteren Termin, endet der Vertrag zum Ende des Zahlungszeitraums, in den dieser Termin fällt. Für den Rest des bezahlten Zeitraums erstatten wir nichts (Absatz 3).

(3) Jahrestakt: Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn Sie nicht kündigen; das gilt auch nach dem ersten Vertragsjahr. Die Kündigung wirkt zum Ende des bezahlten Jahres. Ein Wechsel in den Monatstakt und eine monatliche Kündigung während eines bezahlten Jahres sind nicht vorgesehen. Für den Rest eines bezahlten Jahres erstatten wir nichts; eine anteilige Rückzahlung leisten wir nur, wenn Sie sich bei uns darüber beschweren.

(4) Sie kündigen am einfachsten über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“, die auf jeder Seite der Website verlinkt ist (www.hebby-memories.com/kuendigen/), ohne Anmeldung (§ 312k BGB). Wir bestätigen den Eingang sofort per E-Mail mit Inhalt, Datum und Uhrzeit der Kündigung und dem Vertragsende. Sie können auch per E-Mail an office.weihrauch@gmail.com oder per Brief kündigen; eine Kündigung bedarf der Textform. Beenden Sie nur das Abo beim Zahlungsdienst, behandeln wir das als Kündigung zum Ende des bezahlten Zeitraums.

(5) Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt; die Seite /kuendigen/ bietet dafür die außerordentliche Kündigung an. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, prüfen wir; liegt keiner vor, behandeln wir die Erklärung als ordentliche Kündigung nach Absatz 2. Bis zu unserer Prüfung führen wir sie als ordentliche Kündigung zum Ende des bezahlten Zeitraums aus; liegt ein wichtiger Grund vor, beenden wir den Vertrag früher und erstatten den Rest.

§ 6 Kündigung durch uns

(1) Wir können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat in Textform ordentlich kündigen. Den Teil eines im Voraus gezahlten Betrags, der auf die Zeit nach dem Vertragsende entfällt, erstatten wir anteilig.

(2) Wir können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Frist kündigen, insbesondere wenn

• Sie Hebby trotz Abmahnung in Textform missbräuchlich nutzen, etwa entgegen § 7 Abs. 2 bis 4;
• Sie über Hebby rechtswidrige Inhalte speichern oder verbreiten oder Rechte Dritter verletzen und den Verstoß nach Aufforderung nicht unverzüglich beenden; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich;
• Sie mit einem fälligen Betrag in Verzug sind und auch nach einer Mahnung mit einer Frist von mindestens 14 Tagen nicht zahlen;
• Sie bei der Bestellung wesentliche Angaben falsch gemacht haben, etwa zu Name oder Anschrift.

(3) Statt zu kündigen, dürfen wir in den Fällen von Absatz 2 Spiegelstrich 1 und 2 Ihr Hebby vorübergehend sperren, soweit das zur Abwehr des Verstoßes nötig ist; wir informieren Sie unverzüglich.

§ 7 Ihre Pflichten

(1) Halten Sie Passwort, Zugangsdaten und Agenten-Schlüssel geheim und schützen Sie Ihre Rechner und Agenten vor fremdem Zugriff. Bemerken Sie einen Missbrauch, sagen Sie uns unverzüglich Bescheid. Halten Sie Ihre E-Mail-Adresse aktuell; an sie schicken wir vertragliche Mitteilungen.

(2) Speichern Sie nur Inhalte, die Sie speichern dürfen. Für die Inhalte Ihrer Instanz und deren Rechtmäßigkeit sind Sie verantwortlich, auch für Inhalte, die Ihre Agenten ablegen. Speichern Sie keine Inhalte, die gegen Strafgesetze verstoßen.

(3) Nutzen Sie Hebby nicht so, dass der Server, die Sicherheit oder andere Kunden beeinträchtigt werden, insbesondere nicht durch Angriffe, Schadsoftware, das Umgehen von Schutzmaßnahmen oder eine Last, die über die übliche Nutzung durch die gebuchten Personen und Agenten deutlich hinausgeht.

(4) Im Tarif „Business“ lassen Sie Hebby nur von so vielen Personen nutzen, wie Sie Plätze gebucht haben. Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre Personen diese Bedingungen einhalten. Die Rechte im Team vergeben Sie selbst.

(5) Wenn Sie Sprachmodelle über Ihr eigenes Konto anbinden, halten Sie die Bedingungen dieses Anbieters ein.

(6) Sichern Sie Erinnerungen, die für Sie wichtig sind, zusätzlich selbst über die Exportfunktion, wenn ein Verlust für Sie besonders schwer wöge. Unsere Pflicht zur nächtlichen Sicherung (§ 1 Abs. 5) bleibt unberührt.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Wir räumen Ihnen für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, Hebby im Rahmen dieser Bedingungen über das Internet zu nutzen, im Tarif „Business“ für die gebuchten Personen. Die Software wird Ihnen nicht überlassen. Hebby enthält Open-Source-Komponenten; für sie gelten deren Lizenzen, die mit der Software ausgeliefert werden.

(2) Ihre Inhalte bleiben Ihre. Sie räumen uns nur die Rechte ein, die wir brauchen, um Hebby für Sie zu betreiben (speichern, verarbeiten, sichern, wiederherstellen). Wir werten Ihre Inhalte nicht für eigene Zwecke aus und trainieren damit keine KI-Modelle.

§ 9 Geltungsbereich und Begriffe

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über das gehostete Hebby in den Tarifen „Personal“ und „Business“, die über www.hebby-memories.com geschlossen werden, auch für Verträge, die mit einem Gutschein geschlossen werden (§ 16).

(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). „Unternehmer“ ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). „Kundin“ oder „Kunde“ („Sie“) ist unser Vertragspartner; bestellen Sie geschäftlich, ist es das bestellende Unternehmen.

(3) Die Tarife „Personal“ und „Business“ stehen Verbrauchern und Unternehmern offen. Im Bestellformular geben Sie an, ob Sie privat (als Verbraucher) oder geschäftlich (als Unternehmer, mit dem Namen der Firma) bestellen. Danach richten sich insbesondere das Widerrufsrecht (§ 14) und die Gewährleistung (§ 12). Im Tarif „Business“ nennen wir neben dem Preis zuzüglich Umsatzsteuer stets auch den Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer.

(4) Hebby „Self-Hosted“ (Kauf zum Betrieb auf eigenen Servern) ist nicht Gegenstand dieser Bedingungen. Es wird nur an Unternehmer und nur auf Anfrage über einen eigenen schriftlichen Vertrag verkauft.

(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Wie wir Ihre Daten als Verantwortliche verarbeiten (Bestellung, Vertrag, Zahlung, Website), erklärt unsere Datenschutzerklärung unter www.hebby-memories.com/datenschutz/.

(2) Speichern Sie in Hebby für Ihre berufliche oder geschäftliche Tätigkeit personenbezogene Daten anderer Personen, verarbeiten wir diese in Ihrem Auftrag (Art. 28 DSGVO). Dafür gilt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung in der Anlage zu diesen Bedingungen; sie wird mit dem Vertrag geschlossen. Bestellen Sie geschäftlich, gilt sie stets. Sie erhalten sie mit der Vertragsbestätigung.

§ 11 Ende des Vertrags und Ihre Daten

(1) Während der Laufzeit können Sie Ihre Erinnerungen jederzeit über das Portal exportieren.

(2) Mit dem Ende des Vertrags (auch nach einem Widerruf) pausieren wir Ihr Hebby. Ihre Daten bewahren wir danach noch sechs Monate auf. In dieser Zeit können Sie per E-Mail an uns zurückkehren (Ihr Hebby läuft dann mit Ihren Daten und einem neuen Abo weiter) oder einen Export Ihrer Erinnerungen anfordern; wir stellen ihn Ihnen innerhalb von 14 Tagen zum Herunterladen bereit. Nach Ablauf der sechs Monate löschen wir Ihre Instanz mit allen Inhalten; wir informieren Sie vorab per E-Mail.

(3) Wird der Speicherplatz auf dem Server knapp, dürfen wir die Daten beendeter Verträge vor Ablauf der sechs Monate löschen, beginnend mit den am längsten beendeten. Wir informieren Sie vorab per E-Mail, damit Sie Ihre Daten exportieren oder zurückkehren können. Nach der Löschung informieren wir Sie per E-Mail.

(4) Aus den nächtlichen Sicherungen verschwinden gelöschte Daten, sobald die betreffenden Sicherungen ablaufen, spätestens nach 90 Tagen.

(5) Ihre Kontakt- und Vertragsdaten (Name, Anschrift, Tarif, Zahlungen), Rechnungen und Buchungsbelege bewahren wir nach den gesetzlichen Fristen auf (§ 14b UStG, § 147 AO: acht bzw. zehn Jahre) und löschen sie danach.

§ 12 Mängel

(1) Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln. Für Verbraucher sind das die Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).

(2) Gegenüber Unternehmern ist die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die schon bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ausgeschlossen. Unternehmer zeigen Mängel unverzüglich in Textform an.

§ 13 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen haben.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Im Übrigen haften wir für leichte Fahrlässigkeit nicht.

(4) Bei Verlust von Daten haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der nötig ist, um die Daten aus der letzten Sicherung wiederherzustellen; das gilt nicht, soweit der Verlust darauf beruht, dass wir unsere Pflicht zur nächtlichen Sicherung (§ 1 Abs. 5) verletzt haben.

(5) Diese Beschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen. Sie gelten nicht, soweit gesetzlich zwingend anders geregelt, insbesondere nicht für Ansprüche von Verbrauchern nach §§ 327 ff. BGB, soweit diese verschuldensunabhängig sind.

§ 14 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung, die Sie mit diesen Bedingungen erhalten und unter www.hebby-memories.com/widerruf/ abrufen können. Widerrufen können Sie auch online über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“, die auf jeder Seite der Website verlinkt ist (www.hebby-memories.com/widerrufen/). Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

§ 15 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Änderungen dieser Bedingungen bieten wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform an; wir stellen die Änderungen dabei gegenüber.

(2) Ihre Zustimmung gilt als erteilt, wenn Sie nicht vor dem Inkrafttreten in Textform widersprechen, aber nur, wenn die Änderung

• nötig ist, um diese Bedingungen an eine geänderte Rechtslage, an Rechtsprechung oder an behördliche Vorgaben anzupassen, oder um eine Regelung zu ersetzen, die unwirksam geworden ist, oder
• ausschließlich zu Ihrem Vorteil ist oder neue, für Sie kostenlose Leistungen regelt.

In beiden Fällen gilt die Zustimmung nur, wenn die Änderung weder die Preise noch Ihre Hauptleistungspflichten, noch Laufzeit und Kündigung zu Ihrem Nachteil berührt. Auf diese Folge Ihres Schweigens, auf Ihr Widerspruchsrecht und die Frist weisen wir im Änderungsangebot besonders hin.

(3) Alle anderen Änderungen gelten nur, wenn Sie ausdrücklich zustimmen. Widersprechen Sie oder stimmen Sie nicht zu, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter; das Kündigungsrecht beider Seiten nach §§ 5 und 6 bleibt unberührt.

§ 16 Gutschein

(1) Bestellen Sie mit einem Gutschein, wählen Sie im Bestellformular den Tarif „Personal“ oder „Business“; einen Zahlungstakt gibt es dabei nicht. Im Tarif „Business“ wählen Sie dann die Anzahl der Personen (§ 1 Abs. 3). Den gewählten Tarif nutzen Sie für den Zeitraum, den wir Ihnen mit dem Gutschein mitgeteilt haben, unentgeltlich. Ist kein Zeitraum genannt, läuft die Nutzung unentgeltlich auf unbestimmte Zeit; beide Seiten können sie jederzeit mit einer Frist von einem Monat in Textform kündigen.

(2) Ein Gutschein wird nicht in Geld ausgezahlt. Nach Ende der unentgeltlichen Nutzung entstehen Kosten nur, wenn Sie einen bezahlten Tarif neu bestellen. Für Ihre Daten gilt § 11.

§ 17 Anbieter

Anbieter ist Weihrauch IT & Consulting, Inhaber Oliver Weihrauch, Hebby Memories, E-Mail: office.weihrauch@gmail.com („wir“, „uns“).

§ 18 Streitbeilegung und Schlussbestimmungen

(1) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Wir dürfen auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung (§ 306 BGB).

Anlage: Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung

zwischen der Kundin oder dem Kunden („Verantwortlicher“) und Weihrauch IT & Consulting, Inhaber Oliver Weihrauch, Hebby Memories („Auftragsverarbeiter“).

1. Gegenstand, Dauer, Art und Zweck

(1) Der Auftragsverarbeiter betreibt für den Verantwortlichen eine Hebby-Instanz (AGB § 1). Dabei verarbeitet er die personenbezogenen Daten, die der Verantwortliche, seine Personen und seine Agenten in der Instanz speichern.

(2) Art der Verarbeitung: Speichern, Ordnen, Verknüpfen, Durchsuchen, Umwandeln in Zahlenvektoren, Sichern, Wiederherstellen, Löschen. Zweck: Bereitstellung von Hebby nach dem Hauptvertrag.

(3) Art der Daten: was der Verantwortliche speichert, typischerweise Namen, Kontaktdaten, Inhalte von Gesprächen, Notizen, Arbeits- und Projektinformationen, Zugangs- und Nutzungsdaten der Personen des Verantwortlichen. Besondere Kategorien (Art. 9 DSGVO) speichert der Verantwortliche nur, wenn er dafür eine Rechtsgrundlage hat und die technischen und organisatorischen Maßnahmen (Nr. 6) für ausreichend hält.

(4) Betroffene: Personen des Verantwortlichen (Beschäftigte, Teammitglieder), dessen Kundinnen, Kunden, Geschäftspartner und weitere Personen, über die er Informationen speichert.

(5) Dauer: wie der Hauptvertrag, danach bis zur Löschung nach Nr. 8.

2. Weisungen

Der Auftragsverarbeiter verarbeitet die Daten nur auf dokumentierte Weisung des Verantwortlichen, auch bei Übermittlungen in Drittländer, es sei denn, er ist nach Unionsrecht oder deutschem Recht dazu verpflichtet; dann teilt er dies vorher mit, soweit das Recht es nicht verbietet. Weisungen sind der Hauptvertrag, die Einstellungen in der Instanz und Weisungen in Textform. Hält der Auftragsverarbeiter eine Weisung für rechtswidrig, sagt er dies unverzüglich.

3. Vertraulichkeit

Der Auftragsverarbeiter verarbeitet die Daten selbst. Setzt er Personen ein, verpflichtet er sie vorher zur Vertraulichkeit, soweit sie nicht gesetzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.

4. Unterauftragsverarbeiter

(1) Der Verantwortliche genehmigt folgende Unterauftragsverarbeiter:

Sprachmodell-Anbieter, die der Verantwortliche mit eigenem Konto anbindet (zum Beispiel Anthropic, OpenAI), sind keine Unterauftragsverarbeiter des Auftragsverarbeiters; das Verhältnis zu ihnen regelt der Verantwortliche selbst.

(2) Der Auftragsverarbeiter informiert den Verantwortlichen mindestens 30 Tage vorher in Textform über jede beabsichtigte Hinzuziehung oder Ersetzung. Der Verantwortliche kann aus wichtigem datenschutzrechtlichen Grund widersprechen; dann kann er den Hauptvertrag zum Zeitpunkt der Änderung kündigen. Der Auftragsverarbeiter legt jedem Unterauftragsverarbeiter dieselben Datenschutzpflichten auf (Art. 28 Abs. 4 DSGVO).

5. Unterstützung

Der Auftragsverarbeiter unterstützt den Verantwortlichen mit geeigneten Maßnahmen bei der Erfüllung der Rechte der Betroffenen (Art. 12 bis 22 DSGVO) und bei den Pflichten aus Art. 32 bis 36 DSGVO. Er meldet eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten unverzüglich, möglichst binnen 24 Stunden nach Kenntnis, mit den Angaben nach Art. 33 Abs. 3 DSGVO, soweit verfügbar. Anfragen Betroffener leitet er an den Verantwortlichen weiter.

6. Technische und organisatorische Maßnahmen (Art. 32 DSGVO)

• Eigene Instanz je Kunde mit eigener Datenbank, eigenem Netz und eigener Firewallregel; Container-Trennung.
• Zugriff auf die Instanz nur über TLS-verschlüsselte Verbindungen; Anmeldung mit Passwort (gespeichert als Hash) bzw. Agenten-Schlüssel; Begrenzung von Anmeldeversuchen.
• Administrativer Zugriff auf den Server nur durch den Auftragsverarbeiter, per Schlüssel.
• Nächtliche verschlüsselte Sicherung auf einem eigenen Sicherungsgerät.
• Regelmäßige Sicherheitsaktualisierungen von Betriebssystem und Software.
• Keine Auswertung der Inhalte, kein Training von KI-Modellen, Nutzungsstatistiken aus.

7. Kontrollen

Der Auftragsverarbeiter stellt dem Verantwortlichen alle Informationen zum Nachweis dieser Pflichten zur Verfügung und ermöglicht Überprüfungen, in der Regel durch schriftliche Auskunft; Prüfungen vor Ort nach Anmeldung mit angemessener Frist und ohne Störung des Betriebs.

8. Rückgabe und Löschung

Nach Ende des Hauptvertrags bewahrt der Auftragsverarbeiter die Daten noch sechs Monate auf, damit der Verantwortliche zurückkehren oder einen Export anfordern kann (AGB § 11), und löscht sie danach; früher, wenn der Verantwortliche es in Textform verlangt oder nach Ankündigung gemäß AGB § 11 Abs. 3. Aus den Sicherungen verschwinden die Daten mit deren Ablauf, spätestens nach 90 Tagen. Eine Pflicht zur Aufbewahrung nach Unionsrecht oder deutschem Recht bleibt unberührt.

9. Haftung, Vorrang

Für die Haftung gilt Art. 82 DSGVO; im Übrigen gelten die Haftungsregeln des Hauptvertrags. Bei Widersprüchen geht diese Vereinbarung dem Hauptvertrag in Fragen des Datenschutzes vor.